1. Mai in Berlin Linker Antisemitismus breitet sich aus

Von
Andreas Kopietz
22.04.16, 17:26 Uhr

Antisemitismus spielt in der linken Szene zunehmend eine Rolle. So brach unter den Veranstaltern der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration kürzlich heftiger Streit aus. Grund ist die Teilnahme der israelfeindlichen BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions), die den Boykott israelischer Waren, Kapitalabzug und Sanktionen fordert. Am „Internationalistischen Block“ der Demo, die um 18 Uhr in Kreuzberg beginnen soll, beteiligt sich auch die Gruppe F.O.R. Palestine, die die Abschaffung Israels propagiert.

„Antisemitisch verhetzte Diskussion“

Das Demobündnis stelle sich auf die Seite antisemitischer Organisationen, die ausdrücklich die Zerstörung des Staates Israel forderten, schreibt die ehemalige Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth auf ihrer Facebook-Seite. Nach jahrzehntelanger Mitarbeit hätten die Ökologische Linke und die Antirassistische Liste nun das Bündnis am Mittwoch verlassen.

Sie waren mit ihren Anträgen gescheitert, Personen, die antisemitische Inhalte zeigen, sowie BDS und F.O.R. Palestine auszuschließen. „Noch nie haben wir eine derartig antisemitisch verhetzte Diskussion in einem vermeintlich linken Bündnis erlebt“, so Ditfurth. Laut ihrer Schilderung waren 37 Vertreter von Organisationen bei der Abstimmung anwesend. Ein Drittel – meist neu in der Runde – habe zur BDS- und F.O.R.-Fraktion gehört.

Unterdessen wehrte sich das Integrationsprojekt Refugee Club Impulse (RCI) am Freitag gegen den Vorwurf des Antisemitismus. Laut Recherchen des American Jewish Committee, über die diese Zeitung berichtete, hatten sich die leitenden Mitarbeiterinnen des Theaterprojekts, Nadia und Maryam Grassmann, an israelfeindlichen Al-Kuds-Demos beteiligt. Die Arbeiterwohlfahrt zog darauf ihren Förderantrag zurück – und Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) die Nominierung für einen Sonderpreis.

Redner bei der Nakba-Demo

Maryam Grassmann hatte auf den Demos auch Spenden gesammelt und Flyer verteilt. Sie trug Ohrringe mit dem Logo der Terrororganisation Hisbollah, was sie heute angeblich bereut. „Es war ihre Privatsache, die in ihrer Arbeit keine Rolle gespielt hat“, sagte Kursleiter Ahmed Shah bei einer Pressekonferenz. „Wir distanzieren uns von dem Versuch, uns als antisemitische Gruppe darzustellen.“

Shah war 2015 Redner bei der „Nakba-Demo“ in Neukölln, die an die Flucht von Palästinensern aus Israel erinnert und bei der dem Staat Israel die Legitimität abgesprochen wurde. In seinen Räumen in Moabit sollen sich auch die Vertreter der BDS-Kampagne treffen.